Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Verkaufs- und Geschäftsbedingungen

Präambel

Für sämtliche Vertragsabschlüsse mit uns, der Firma Traktionswerk GmbH (im folgenden auch Verkäufer genannt), gelten die nachfolgenden Bestimmungen, soweit schriftlich nichts anderes vereinbart wurde. Ihren (im folgenden auch Käufer genannt) entgegenstehenden Bedingungen wird hiermit im Voraus widersprochen. Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Lieferungen erfolgen kurzfristig, vorausgesetzt, dass Fertigung und Transport nicht durch Ereignisse, die nicht durch unser Verschulden zu vertreten sind, behindert werden. Angegebene Lieferfristen sind stets unverbindlich. Schadensersatz für Schäden die aufgrund verspäteter Lieferung entstehen wird grundsätzlich nicht geleistet. Für Irrtümer und Druckfehler übernehmen wir keine Haftung.

 

§1 Geltung der Bedingungen

Die Lieferungen, Leistungen und Angebote des Verkäufers erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Diese gelten somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Abweichungen von diesen Verkaufsbedingungen - insbesondere die Geltung von Bezugsvorschriften des Käufers - bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Anerkennung des Verkäufers.

§2 Vertragsabschluss

Der Käufer ist 30 Tage an seine Bestellung bzw. Auftrag gebunden. Der Kaufvertrag ist abgeschlossen, wenn der Verkäufer die Annahme der Bestellung des Liefergegenstandes innerhalb dieser Frist schriftlich bestätigt oder die Lieferung ausgeführt ist. Die Übertragung von Rechten und Pflichten aus dem Kaufvertrag bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Vertragspartners. Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen sind nur gültig, wenn der Verkäufer sie schriftlich bestätigt.

§3 Preise

Die Berechnung erfolgt zu jeweils gültigen Tagespreisen. Die in Preislisten und Internetauftritt genannten Preise sind freibleibend und unverbindlich und bedürfen einer Bestätigung des Verkäufers, die auch durch die Auslieferung der Ware erbracht werden kann. In den vereinbarten Preisen ist die am Tag der Auslieferung des Liefergegenstandes geltende gesetzliche Mehrwertsteuer in ihrer jeweiligen Höhe enthalten. Alle Preise verstehen sich zuzüglich Verpackung und Frachtkosten, je nach Aufwand. Ein Skontoabzug ist in keinem Fall vorzunehmen.

An individuell erarbeitete Angebote hält sich der Verkäufer 10 Tage lang gebunden.

Nicht individuell erarbeitete Angebote sind freibleibend und unverbindlich.

Mit der Bestellung einer Ware erklärt der Käufer verbindlich, die bestellte Ware erwerben zu wollen. Der Verkäufer ist berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von zwei Wochen nach Eingang beim Verkäufer anzunehmen. Die Annahme kann entweder schriftlich oder durch Auslieferung der Ware an den Kunden erklärt werden.

Der Vertragsabschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch Zulieferer des Verkäufers. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht vom Verkäufer zu vertreten ist. Bestellt der Käufer die Ware auf elektronischem Wege, wird der Zugang der Bestellung schnellstmöglich bestätigt. Die Zugangsbestätigung stellt jedoch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Die Zugangsbestätigung kann mit der Annahmeerklärung verbunden werden. Sofern der Käufer die Ware auf elektronischem Wege bestellt, wird der Vertragstext vom Verkäufer abgespeichert und dem Kunden auf dessen Verlangen nebst den vorliegenden AGB per E-Mail zugesandt.

§4 Änderungen am Produkt

Der Verkäufer behält sich die jederzeitige Änderung von Design und/oder technischen Spezifikationen seiner Produkte vor, falls dies aus Gründen der Leistungsverbesserung des Produkts oder, wegen der Nichtverfügbarkeit von Komponenten oder Baugruppen, erstrebenswert erscheint. Darstellungen und Abbildungen auf der Internetpräsenz des Verkäufers, sowie in möglichen Katalogen und Listen, stellen in der Regel, sofern nicht anders angegeben, das reale Produkt dar, sind jedoch immer als beispielhaft anzusehen. Abbildungen von Produktverpackungen sind nicht zwingend auch die Verpackung in der der Kunde das Produkt geliefert bekommt. Verpackungsart und Form kann jederzeit geändert werden, sofern es keine Auswirkungen auf das eigentliche Produkt hat.

§5 Versand

Der Versand der Ware erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Käufers. Zustellgebühren und Rollgelder am Empfangsort gehen zu Lasten des Empfängers. Die Wahl des Versandweges und des Versandmittels bleibt dem Verkäufer überlassen. Der Verkäufer ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, im Namen und für Rechnung des Käufers zu versichern. Porto, Verpackung und alle anfallenden Versandkosten werden grundsätzlich dem Käufer in Rechnung gestellt. Teillieferungen und Teilleistungen sind zulässig Jede Teillieferung und Leistung gilt in diesem Falle als eigene Leistung.

§6 Frei

§7 Lieferzeit

Liefertermine oder -fristen, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden können, bedürfen der Schriftform. Bei Vorliegen von durch den Verkäufer zu vertretenen Lieferverzögerungen wird die Dauer der vom Käufer gesetzlich zu setzenden Nachfrist auf 2 Wochen festgelegt, die mit Eingang der Nachfristsetzung beim Verkäufer beginnt.

§8 Transportschäden, Verlust

Die Gefahr der Beschädigung oder der Verlust der Ware geht mit Übergabe an den Transportführer auf den Käufer über. Transportschäden sind unmittelbar nach Erhalt der Ware schriftlich mitzuteilen. Außerdem muss unverzüglich beim zuständigen Transportführer der Schaden gemeldet werden um ein Schadensprotokoll zu erstellen.

§9 Widerrufsbelehrung

Sie finden die Wiederufsbelehrung gesondert unter der Sektion "Rechtliches" --> Widerrufsbelehrung im Fußmenü des Onlineshops. Oder hier als Link.

§11 Frei

§12 Eigentumsvorbehalt

Der Verkäufer behält sich das Eigentum an der gelieferten Sache bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen aus dem Liefervertrag vor. Der Käufer darf über die Vorbehaltswaren nicht verfügen. Bei Zugriffen Dritter, insbesondere Gerichtsvollzieher, auf die Vorbehaltsware wird der Käufer auf das Eigentum des Verkäufers hinweisen und diesen unverzüglich benachrichtigen.

§13Zahlung

Die Zahlung erfolgt in aller Regel gegen Vorkasse.

Bei Lieferung gegen Rechnung sind die Rechnungen des Verkäufers im Regelfall sofort bei Übergabe des Kaufgegenstandes, spätestens jedoch 10 Tage nach Aushändigung oder Übersendung der Rechnung, zur Zahlung fällig, ein Abzug von Skonto ist nicht statthaft. Die Ablehnung von Schecks oder Wechseln behält sich der Verkäufer ausdrücklich vor. Die Annahme erfolgt stets nur zahlungshalber. Diskount- und Wechselspesen gehen zu Lasten des Käufers und sind sofort fällig. Der Verkäufer ist berechtigt, trotz anderslautender Bestimmungen des Käufers, Zahlungen zunächst auf dessen ältere Schulden anzurechnen und wird den Käufer über die Art der erfolgten Verrechnung informieren. Sind bereits Kosten und Zinsen entstanden, so ist der Verkäufer berechtigt, die Zahlung zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistung anzurechnen. Der Käufer ist zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.

 

§14Frei

§15 Geltendes Recht

Für diese Geschäftsbedingungen sowie für die Geschäftsbeziehungen zwischen Besteller und Lieferer gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Andere nationale Rechte sowie das internationale Kaufrecht werden ausgeschlossen.

§16 Datenschutz

Der Käufer/Besteller ist damit einverstanden, dass seine, dem Lieferer im Rahmen der Geschäftsbeziehung zugehenden persönlichen Daten per EDV-Anlage gespeichert und verarbeitet werden. Die Daten werden streng vertraulich behandelt.

§17 Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:

• Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden.

Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und grundsätzlich nicht bereit.

§18 Teilunwirksamkeit

Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen bleibt die Geltung und Verbindlichkeit der übrigen Bestimmungen dieser AGB unberührt. Eine hierdurch entstehende Lücke in den AGB ist so auszufüllen, wie die Vertragsparteien dies getan hätten, vorausgesetzt, sie hätten die Unwirksamkeit oder Unverbindlichkeit der betreffenden Bestimmungen gekannt. Es ist eine der unwirksamen oder unverbindlichen Bestimmungen, möglichst nahekommende Ersatzbestimmung vereinbart, deren Wirksamkeit oder Verbindlichkeit gegeben ist. Zwingende Bestimmungen des AGB-Gesetzes vom 09.12.1976 bleiben unberührt.